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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Salzkotten, 42. Sitzung
Termin: Do, 25.06.2020 18:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Salzkotten
Upsprunger Straße 65
33154 Salzkotten
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Einwohnerfragestunde  
1. Einwohnerfrage  
2. Einwohnerfrage  
2 30. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Änderungsbeschluss		 0083/20
3 Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
- Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH		 0070/20
4 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2019 0064/20
5 Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Salzkotten 0067/20
6 Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 0068/20
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 GO NRW
- Befreiung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an einem außerunterrichtlichen Angebot
der OGS, BGS und 13 Plus an den Grundschulen für die Monate Juni und Juli 2020 		0086/20
7.A Entscheidung über die Gewährung von Entschädigungen für Online-Fraktionssitzungen 0090/20
8 Antrag Fraktion Die Linke „Schlüssiges Digital-Konzept auch in Salzkotten“
Anfrage SPD-Fraktion „Ausstattung unserer Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten“		 0084/20
9 Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen „Mehr Platz für Außengastronomie, Einzelhandel und Vor-Ort-Dienstleistungshandwerk in der Salzkottener Kernstadt“
Antrag SPD-Fraktion „Abfrage Stellflächenbedarf bei Betreibern mobiler Verkaufsstände“		 0085/20
10 Berichte der städtischen Vertreter über Entscheidungen von besonderer Bedeutung der Zweckverbände, Gesellschaften pp., in denen die Stadt vertreten wurde  
11 Mitteilungen  
1. Mitteilung  
2. Mitteilung