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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat der Stadt Salzkotten, 23. Sitzung, Die Sitzung findet in der Mensa der Gesamtschule Salzkotten statt.
Termin: Do, 25.04.2024 18:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Salzkotten
Upsprunger Straße 65
33154 Salzkotten
Mensa
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ratsherr Andre Bertelsmeier, Salzkotten-Verlar		 0029/24
3 Änderung in der Besetzung von Ausschüssen und Gremien nach dem Ausscheiden von Ratsmitglied Theodor Flottmeier 0030/24
4 Ersatzwahl eines sachkundigen Bürgers für den Betriebsausschuss 0035/24
5 Aufstockung der Anteile an der GNR Gesellschaft zur energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe mbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH 0044/24
6 Erwerb einer Beteiligung in Höhe von rd. 10 % der Anteile an der Autostrom plus GmbH durch Westfalen Weser Ladeservice GmbH sowie die Übertragung sämtlicher Anteile der Westfalen Weser Ladeservice GmbH von Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an Energieservice Westfalen Weser GmbH 0045/24
7 Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Salzkotten 0025/24
8 Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 0038/24
9 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung 0050/24
10 Richtlinien zur „Förderung der Neuansiedlung von Einzelhandel und Gastronomie durch Mietzuschüsse“ der Stadt Salzkotten 0003/24
11 Pilotprojekt 1-Euro-Ticket in Salzkotten - Sachstandsbericht und Fortführung 0047/24
12 Abfallentsorgung – Kooperation im Bereich der Entsorgungslogistik im Kreis Paderborn 0048/24
13 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Beitritt der Stadt Salzkotten zur Trierer Erklärung vom 18.01.2024 0049/24
14 Berichte der städtischen Vertreter über Entscheidungen von besonderer Bedeutung der Zweckverbände, Gesellschaften pp., in denen die Stadt vertreten wurde  
15 Mitteilungen