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Sitzungstermin

Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat der Stadt Salzkotten, 5. Sitzung
Termin:	Do, 01.07.2021 18:00 Uhr
Ort:	Gesamtschule Salzkotten Upsprunger Straße 65 33154 Salzkotten Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A)	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1	Einwohnerfragestunde
2	31. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ergebnis der Offenlegung - Feststellungsbeschluss	0087/21
3	Förderrichtlinie zur Umwandlung von Schottergärten in naturnah gestaltete Vorgärten / Gärten im Stadtgebiet Salzkotten	0079/21
4	Förderrichtlinie für die Regenwassernutzung in der Stadt Salzkotten	0080/21
5	Förderrichtlinie zur Pflege von Bäumen und zur Neuanpflanzung von Bäumen / Hecken auf Privatgrundstücken im Stadtgebiet Salzkotten	0081/21
6	Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Salzkotten - Feststellungs- und Bestätigungsvermerk	0068/21
7	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2020	0061/21
8	Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Salzkotten	0066/21
9	Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020	0067/21
10	Bereitstellung von Eigenmitteln zur Beantragung der Förderung von IT-Administration im Gesamtkonzept DigitalPakt NRW	0089/21
11	Außerplanmäßige Bereitstellung von HH Mitteln zur Finanzierung des Eigenanteils durch die Stadt Salzkotten zur Beteiligung an dem Förderprogramm des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen für außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote in Corona Zeiten zur Reduzierung pandemiebedingter Benachteiligungen.	0094/21
12	Erweiterung der derzeit geltenden Richtlinien zum Familienpass der Stadt Salzkotten für Familien mit zwei Kindern zur Nutzung des Freibades im Sommer 2021	0093/21
13	Beschluss über die Änderung der Beitragssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einem außerunterrichtlichen Angebot der Primarstufe der Stadt Salzkotten zum 01.08.2021	0070/21
14	Neufassung der Benutzerordnung der Stadtbibliothek Salzkotten im Zuge der Öffnung der Open Library	0059/21
14.A	Teilweiser Erlass von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in der Primarstufe einschließlich der Offenen Ganztagsschule und Betreuten Grundschule für die Monate März, April und Mai 2021	0098/21
15	Antrag der AfD-Fraktion zur Rückstellung für Pensionen und den Versorgungsfonds bei der Kommunalen Versorgungskasse Westfalen-Lippe	0029/21
16	Antrag der SPD Fraktion „Beschluss einer Resolution zur Entlastung der Kommunen bei wegfallenden Elternbeiträgen für Kita und OGS“	0083/21
17	Antrag der SPD Fraktion “Beschluss einer Resolution zu Finanzhilfen des Landes“	0088/21
18	Antrag der CDU Fraktion “Beschluss zur Vergabe eines Salzkottener Heimatpreises“	0095/21
19	Berichte der städtischen Vertreter über Entscheidungen von besonderer Bedeutung der Zweckverbände, Gesellschaften pp., in denen die Stadt vertreten wurde
20	Mitteilungen
	1. Mitteilung
	2. Mitteilung