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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat der Stadt Salzkotten, 33. Sitzung
Termin: Do, 13.12.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
Marktstraße 8
33154 Salzkotten
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Salzkotten anlässlich der Adventsaktion am 16.12.2018 0198/18
3 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Delbrück und der Stadt Salzkotten zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren 0202/18
4 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Salzkotten und dem Kreis Paderborn über die Regelung von Zuständigkeiten für Grünflächen und Bäume an Kreisstraßen innerhalb von Ortsdurchfahrten 0193/18
5 Bebauungsplan Nr.4 'In den Vielen', Salzkotten
- 2. Änderung der Gestaltungssatzung
0201/18
6 Konzept zur Verwendung des Förderprogramms des Landes NRW und der NRW Bank „Gute Schule 2020" im Rahmen des eingeräumten Kreditkontingentes für das Jahr 2019 0183/18
7 Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Salzkotten vom 13.12.2011 0179/18
8 Änderung der Satzung der Stadt Salzkotten über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen/Notunterkünften 0188/18
9 Änderung bzw. Erweiterung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung der Stadt Salzkotten durch die Abfallbeseitigungsgebühren
- Erläuterung der Abfallgebühren für das Jahr 2019
- Satzungsbeschluss der 17. Änderungssatzung
0199/18
10 Vorstellung und Beschluss der Gebührenkalkulation für das Wasser- und Abwasserwerk 2019 0170/18
11 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Salzkotten 0189/18
12 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Salzkotten 0190/18
13 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 0171/18
13.1 Stellenplan 2019 0172/18
13.2 Beratung der Wirtschaftspläne 2019 der Stadtwerke Salzkotten 0168/18
13.3 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 0171/18 1.E
14 Berichte der städtischen Vertreter über Entscheidungen von besonderer Bedeutung der Zweckverbände, Gesellschaften pp., in denen die Stadt vertreten wurde  
15 Mitteilungen  
1. Mitteilung  
2. Mitteilung