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Tagesordnung

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Sitzung: Rat der Stadt Salzkotten, 5. Sitzung
Termin: Do, 07.05.2026 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
Marktstraße 8
33154 Salzkotten
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Bestellung einer/eines neuen Ausschussvorsitzenden für den Bau- und Planungsausschuss 0057/26
3 Beschluss über Änderungen der
- Hauptsatzung der Stadt Salzkotten (9. Änderung)
- Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse (8. Änderung)
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (7. Änderung)		 0031/26
3.1 Beschluss über Änderungen der
- Hauptsatzung der Stadt Salzkotten (9. Änderung)
- Zuständigkeitsordnung des Rates und der Ausschüsse (8. Änderung)
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (7. Änderung)		 0031/26 1.E
4 3. Änderung des Bebauungsplanes K5 'Kernstadt 5', Salzkotten
- Ergebnis der Offenlegung
- Satzungsbeschluss		 0045/26
5 Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG 0056/26
6 Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Salzkotten 0027/26
7 Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025 0029/26
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Überplanmäßige Auszahlungen im Produkt 120110 Verkehrsflächen, Brücken und Unterführungen		 0043/26
9 4. Änderung der ‘Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Salzkotten vom 16.12.2003 in der Fassung der 3. Änderung vom 30.06.2020‘ 0046/26
10 Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der Friedhofskapellen in der Stadt Salzkotten 0058/26
11 Dauerhafte Fortführung des 1-€-Tickets 0048/26
12 Beschlussfassung über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreisjugendamt und den kreisangehörigen Kommunen über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf Betreuung von Kindern im schulpflichtigen Alter nach § 24 Abs. 4 SGB VIII 0044/26
13 Berichte der städtischen Vertreter über Entscheidungen von besonderer Bedeutung der Zweckverbände, Gesellschaften pp., in denen die Stadt vertreten wurde  
14 Mitteilungen