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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Salzkotten, 3. Sitzung
Termin: Mo, 14.12.2020 18:00 Uhr
Ort: Gesamtschule Salzkotten
Upsprunger Straße 65
33154 Salzkotten
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Feststellung der Gültigkeit der Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Salzkotten vom 13. September 2020 0174/20
3 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzkotten
- Neuregelung der Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende nach § 46 Absatz 2 GO NRW
0193/20
3.1 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Salzkotten
- Neuregelung der Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende nach § 46 Absatz 2 GO NRW
0193/20 1.E
4 Antrag der FDP-Fraktion auf „Aufnahme der Vorsitzenden und deren Stellvertreter/innen der Trägervereine der BGS und OGS mit beratender Stimme in den Schul-, Familien- und Sozialausschuss der Stadt Salzkotten“. 0205/20
5 30. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Ergebnis der Offenlegung
- Feststellungsbeschluss
0175/20
6 Bebauungsplan SK 47 'Tempelweg-West', Salzkotten
- Aufstellungsbeschluss
- Vorstellung des Vorentwurfes
0177/20
7 Bebauungsplan Nr. 2 ‘Up den Annepauten’, Ortschaft Upsprunge
- 2. Änderung der Gestaltungssatzung
0224/20
8 Vorstellung und Beschluss der Gebührenkalkulation für das Wasser-und Abwasserwerk 2021 0214/20
9 1. Änderung der Wasserversorgungssatzung und 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Salzkotten 0215/20
10 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 0194/20
10 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 0194/20 1.E
10.1 Stellenplan 2021 0189/20
10.2 Beratung der Wirtschaftspläne 2021 der Stadtwerke Salzkotten 0213/20
11 Berichte der städtischen Vertreter über Entscheidungen von besonderer Bedeutung der Zweckverbände, Gesellschaften pp., in denen die Stadt vertreten wurde  
12 Mitteilungen  
1. Mitteilung